angeregt durch moonies Upload des Koalitionsvertrages ich habe mir heute mal etwas Zeit genommen den Koalitionsvertrag 2005 etwas zu beleuchten, was die Klärung der Gesundheitsfrage angeht. Und was soll ich sagen; das Abstimmungsergebnis der Umfrage auf der Startseite lässt das Ergebnis bereits vorweg erahnen.
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Gesundheitsthemen vertagt - Wann bessert sich die Situation der Physios?
Gehts unserem Stand schlecht? - 18%
Lösung bis Ende des Jahres - Besserung ab 2006 - 14%
Lösung bis Ende des Jahres - aber Stagnation - 18%
Lösung bis Ende des Jahres - aber Verschlechterung - 14%
In 4 Jahren nochmal nachfragen. - 36%
Der Wortlaut für diese aktuelle Aussichtslosigkeit ist im Koalitionsvertrag auf Seite 87 - Zeile 4281 ff.
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Darüber hinaus sieht die Koalition eine ihrer großen Herausforderungen darin, die dauerhafte Leistungsfähigkeit unseres Gesundheitswesens durch stabile Finanzstrukturen zu sichern. Die Parteien haben hierzu unterschiedliche Konzepte entwickelt, die "Solidarische Gesundheitsprämie" (CDU und CSU) und die "Bürgerversicherung" (SPD), die sich nicht ohne weiteres miteinander ereinbaren
lassen. Wir wollen für diese Frage im Laufe des Jahres 2006 gemeinsam eine Lösung entwickeln. Erforderlich ist ein Konzept, das dauerhaft die Grundlage für ein leistungsfähiges, solidarisches und demografiefestes Gesundheitswesen sichert. Wir werden dabei Erfahrungen anderer Länder und wissenschaftliche Konzepte vorurteilsfrei prüfen.
Daraus kann man direkt entnehmen, dass verhärtete Fronten sicher keine Lösung, selbst zur Jahresmitte bringen werden. Es lässt sich vermuten, dass frühestens eine Problemlösung im Jahr 2007 zu erwarten ist. Beschämende Tatsache ist jedoch, dass selbst Probleme wie die Außenpolitik klärbar waren, und sich im Gesundheitsbereich keinerlei Übereinstimmungen abziechnen? Unterstützt wird diese Stagnation der Fronten nicht zuletzt durch einen fehlenden Führungswechsel im Gesundheitsministerium.
Aber der Vertag beinhaltet auch positive Aspekte. So wird zum Beispiel eine komplette Krankenversicherungsdeckung der Bevölkerung angestrebt:
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Ein moderner Sozialstaat muss sicherstellen, dass niemand ohne Versicherungsschutz bleibt und solchen Versicherten, die den Schutz verloren haben, eine Rückkehrmöglichkeit zur jeweiligen Versicherung angeboten wird.
Ob eine, wie im weiteren Wortlaut geforderte, verstärkte Förderung des Wettbewerbs unter Krankenkassen dagegen sinnvoll ist bleibt ebenfalls abzuwarten beziehungsweise die Wege dahin zu beobachten. Grundlegend sollen jedoch Fusionen von Kassen unter Beachtung einer Vormachtsstellung gefördert werden. Dieser Punkt könnte durch Senkung der Verwaltungskosten auch für den Einzelnen positive Auswirkungen haben - vorausgesetzt es werden Überschüsse nicht ausschließlich der Sanierung des Vorstands verwendet. Die aktuelle Rückhaltung von Überschüssen zur Sanierung von Verschuldungen hat dazu geführt, dass ein Großteil der Kassen mittlerweile (im Rahmen von nur 2 Jahren) nicht mehr oder nur noch geringfügig verschuldet sind. Es bleibt zu hoffen, dass sich daraus auch in Kürze deutlicher Sinkende Beiträge oder eine Wiederaufstockung der Leistungen besonders im Rahmen des Heilmittelkatalogs ergeben. Der Positive Trend der Zahl der Kassen spiegelt sich im Rückgang von 1200 (1991) auf ca 260 (2005) wieder.
Die bereits gefürchtete Ausgliederung der Heilmittel aus dem Leistungsbereich der Kassen wird dagegen mit keinem Wort angesprochen und obliegt offensichtlich auch den Ergebnissen der Verhandlungen im nächsten Jahr.
Fakt ist - Veränderungen in diesem Bereich werden noch eine Reihe von Themen auf Physiowissen hervorbringen.
Stephan Schmied
